«Aufsteigerland»: Wüst erntet Spott und Häme im Landtag

Eigentlich wollte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) im Düsseldorfer Landtag die Stärken des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen und die Verdienste seiner Regierung hervorheben - stattdessen hat er für einen seiner seltenen Auftritte im Plenum viel Hohn und Spott geerntet. «Der Ministerpräsident am Rednerpult – das ist so selten geworden wie gute wirtschaftspolitische Nachrichten hier in diesem Land», ätzte FDP-Fraktions- und Landesparteichef Henning Höne.

Der Ministerpräsident lobte NRW in höchsten Tönen als wirtschaftliches Aufsteigerland. Anlass für die Plenardebatte auf Antrag von CDU und Grünen war eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Darin wurde die Regionalentwicklung in 400 Städten und Landkreisen durch Kriterien wie Kaufkraft, Arbeitslosenzahlen und Lebensqualität in den letzten zehn Jahren untersucht.

Das Rheinische Revier und Bochum würden dort «als Vorbilder für gelingenden Strukturwandel hervorgehoben», sagte Wüst. «In Nordrhein-Westfalen können wir mit Stolz sagen: Nordrhein-Westfalen ist das dynamische Aufsteigerland der letzten zehn Jahre.»

Es sei klar, dass noch viel zu tun sei, räumte Wüst ein. «Wir sind noch lange nicht am Ziel». Die Ergebnisse der IW-Studie zeigten aber: «Unser Kurs ist genau richtig. Politik kann einen Unterschied machen.»

Von der Opposition erntete Wüst dafür alles andere als Applaus. «Das waren schöne Worte, aber nichts als schöne Worte», urteilte die SPD. «Eine belanglose Sonntagsrede», bilanzierte Höne. Die AfD hielt Wüst vor, er würde «versagen als Person.»

Der Ministerpräsident nahm die Kritik schon gelassen vorweg: «Wie immer und überall gibt es natürlich auch diejenigen, die das Glas halb leer sehen», meinte er, «Aber auch damit wissen wir in Nordrhein-Westfalen umzugehen: Kluge und ehrliche Hinweise sind uns immer willkommen, ansonsten arbeiten wir weiter. Im Machen liegt unsere Stärke und unser Erfolg.»