Ein «überzeugter Kommunalo»: Dienstältester Landrat hört auf

Nach 23 Jahren an der Spitze des Landkreises Friesland scheidet Niedersachsens dienstältester Landrat Sven Ambrosy nach der Kommunalwahl aus dem Amt. «Ich würde lügen, wenn ich sage, dass mir das leicht fällt. Natürlich ist das ein Abschied und da wird auch viel Schmerz sein», sagte der 56-Jährige der Deutschen Presse-Agentur.

Der SPD-Politiker, der sich selbst als «überzeugten Kommunalo» bezeichnet, hatte im vergangenen Herbst erklärt, nicht erneut zu kandidieren und dafür «rein familiäre, sehr private Gründe» angeführt. In Friesland wird nun ein neuer Landrat gewählt.

Ihm grause ein wenig vor dem 31. Oktober, wenn die Verabschiedung im Kreistag und die Amtsübergabe anstehe: «Da habe ich schon Respekt vor und da wird mir auch an der einen oder anderen Stelle mit Sicherheit die Stimme stocken», sagt Ambrosy. «Vielleicht werde ich auch eine Träne verdrücken, das kann ich nicht ausschließen. Aber wer mich kennt, weiß ja, wenn ich mal eine Entscheidung gefällt habe, dann ist das auch klar.»

Ambrosy war 2003 Frieslands Landrat geworden – im Alter von 33 Jahren war er damals Deutschlands jüngster Landrat. Schon mit 16 Jahren war er nach eigenen Angaben kommunalpolitisch aktiv. 2011 und 2019 wurde er als Landrat wiedergewählt. Der Jurist und Verwaltungsfachmann engagiert sich in kommunalen Spitzenverbänden und ist Vizepräsident des Deutschen Landkreistages.

Die Kommunalpolitik, sagt Ambrosy anlässlich der Kommunalwahl in Niedersachsen, sei aus seiner Sicht die Basis des gesamten Staatshauses. Sie sei nicht der «Katzentisch» der Demokratie, «wo ehrenamtliche Politiker oder Landräte und Bürgermeister Politik ein bisschen üben und wenn sie gut sind, gehen sie dann in die Land- und Bundespolitik. So ist es nicht», sagt Ambrosy. «Was wir hier machen, ist politischer Zehnkampf.»

Viele Menschen sind laut Ambrosy oft erstaunt, wenn sie hörten, wofür die Kommunalpolitik alles zuständig ist: Vom Rettungsdienst, den Schulen und Kindergärten über die Abfallbeseitigung und den Straßenverkehr bis zur Wirtschaftsförderung. Dabei gehe es nicht nur um die Kompetenz für Entscheidungen, sondern auch um die Kompetenz für die unmittelbare Umsetzung auf der kommunalen Ebene, betont Ambrosy. «Das macht diese politische Ebene so besonders.»

Auch wenn es mitunter schwieriger und langwieriger geworden sei, ließen sich in Städten, Gemeinden und Kreisen bei Entscheidungen noch immer gute Kompromisse finden. Der Landrat verweist etwa darauf, dass erst diese Woche der Landkreis Friesland und die Stadt Wilhelmshaven gemeinsam einen Standort für eine neue Zentralklinik und die Fusion der Krankenhausgesellschaften beschlossen haben. «Das war eine erhebliche Diskussion und am Ende haben wir es hinbekommen, einen gemeinsamen Beschluss zu formulieren.»

Mit Sorge sieht der scheidende Landrat die finanzielle Lage vieler Kommunen, die sich zunehmend verschlechtere. Der Deutsche Landkreistag meldete zuletzt, das aktuelle Defizit der Kommunen betrage rund 30 Milliarden Euro pro Jahr – verursacht maßgeblich durch die Sozialgesetzgebung des Bundes.

«Das ist wirklich etwas, was frustrierend ist», sagt Ambrosy. «Man gibt uns Aufgaben, aber nicht das notwendige Geld. Wir müssen dann sparen, sparen, sparen und werden allein gelassen.» Den Frust über Leistungskürzungen wegen knapper Kassen bekämen dann ebenfalls die Kommunen zu spüren.

Ambrosy sieht in dieser Entwicklung eine Gefahr für die Demokratie: «Wenn das nicht gelöst wird, kann da auch ein grundsätzliches Problem entstehen, weil sich immer weniger ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker finden, die sich engagieren wollen, wenn sie nur einen Sparhaushalt nach dem anderen machen müssen und dann Prügel von ihren Wählerinnen und Wählern bekommen. Das kann niemand wollen.»

Der Landrat plädiert dafür, die «Kraft der lokalen Demokratie» stärker zu betonen und diese selbstbewusster nach vorn zu stellen. Wer sich für ein Wahlamt bewerbe, trage dafür auch die Verantwortung, sagt er.

«Kommunalpolitiker können Geschichten erzählen, die auch relevant sind. Unser Landkreis ist das beste Beispiel», sagt Ambrosy. Vor 25 Jahren habe es in Friesland eine sehr hohe Arbeitslosenquote gegeben. «Wir hatten nur 20.000 sozialversicherungspflichtige Jobs. Wir hatten die niedrigste Steuerkraftmesszahl. Wir hatten überall die rote Laterne. Und jetzt sind wir immer unter den ersten 10 bis 20 Prozent.» Es sei wichtig, dies zu erzählen, sagt der Landrat, um denjenigen, die aus schlechter Stimmung Stimmen machen wollen, den Nährboden zu entziehen.

Vieles, was auf seiner Liste bis zum 31. Oktober stehe, habe er abarbeiten können. Vor allem die Millioneninvestitionen des Landkreises in die Modernisierung der insgesamt 15 Schulen sieht Ambrosy als Erfolg. «Das als Landrat umzusetzen und die Freude bei den Lehrkräften und bei den Schülerinnen und Schülern zu sehen, das motiviert.»

Ambrosy möchte der Kommunalpolitik nicht ganz den Rücken kehren: Er kandidiert für einen Sitz im Gemeinderat in Wangerland.