Land übernimmt Gema-Gebühren für Vereine

Nordrhein-Westfalen übernimmt für rund 33.500 Vereine und Organisationen künftig die Gema-Gebühren. Das Land habe mit der Verwertungsgesellschaft Gema einen Pauschalvertrag geschlossen, der die Kosten für Musik bei bestimmten Veranstaltungen übernehme, teilte NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) mit.

«Ob Sommerfest, Dorffest, Gemeindefest oder Vereinsjubiläum: Wo Ehrenamt Gemeinschaft schafft, werden wir Hürden abbauen. Deshalb heißt es künftig: Music on, Gebühren off», sagte Scharrenbach. Der Pauschalvertrag werde viele Vereine und Ehrenamtliche in Nordrhein-Westfalen entlasten.

Der Vertrag gelte ab dem 1. Juli und zunächst bis Ende 2027. Das Land stelle dafür insgesamt drei Millionen Euro bereit. Ziel sei eine finanzielle Entlastung vor allem für ehrenamtlich getragene Organisationen.

Berechtigt seien überwiegend ehrenamtlich getragene gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Organisationen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen. Voraussetzung sei unter anderem, dass die Veranstaltung vorab online bei der Gema angemeldet wird.

Bis zu vier Veranstaltungstage pro Jahr könnten abgerechnet werden. Umfasst seien Veranstaltungen mit Live- oder Tonträgermusik, bei denen kein Eintrittsgeld erhoben wird und die Veranstaltungsfläche maximal 500 Quadratmeter groß ist.

Die Höhe der Lizenzkosten hängt bislang von verschiedenen Kriterien ab: Der Größe des Veranstaltungsraums oder des Platzes, ob sich um eine Veranstaltung in Räumen oder im Freien handelt, ob Eintritt verlangt wird und ob es sich um Live-Musik oder Musikwiedergabe handelt.

So kostet ein Vereinsfest in Räumen auf einer Fläche bis 500 Quadratmeter mit Live-Musik ohne Eintritt nach Angaben der Gema 152 Euro netto. Bei zehn Euro Eintritt liegt die Gema-Gebühr für die gleiche Veranstaltung bei 587 Euro netto.

Nicht umfasst vom Pauschalvertrag sind laut Landesregierung unter anderem Konzerte, Tanzveranstaltungen, Hintergrundmusik und gestreamte Veranstaltungen. Auch Karnevals- und Schützenfestumzüge seien derzeit nicht im Vertrag enthalten.

Nordrhein-Westfalen folgt mit dem Vertrag einer Reihe von Bundesländern, die ähnliche Verträge mit der Gema abgeschlossen haben. Zuletzt hatte dies Thüringen verkündet. Die Gema vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 100.000 Komponisten, Textern und Musikverlagen sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt.