14. Juli 2020 –
Mitglieder der Bundesregierung waren in den vergangenen Monaten schon häufiger zu Gast in Bayern. Wenn jedoch die Kanzlerin kommt, ist alles anders. Und dies nicht nur wegen der Corona-Krise.
Hoher Besuch im bayerischen Kabinett: Erstmals in ihrer langen Amtszeit nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag (12.00 Uhr) an einer Sitzung von Bayerns Ministerrat teil. Und dies nicht irgendwo, sondern in der prunkvollen Spiegelgalerie von Schloss Herrenchiemsee. Teilnahmen an Landeskabinettssitzungen sind in Merkels Terminkalender eine absolute Ausnahme, ihr Besuch in Bayern auf Einladung von CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder zeigt die derzeit enge und gute Zusammenarbeit mit Söder. In den vergangenen Monaten hatten mehrere Mitglieder der Bundesregierung an Sitzungen des bayerischen Kabinetts teilgenommen, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).
Die Kanzlerin und Söder geben gemeinsame Pressekonferenz
Im Anschluss an eine gemeinsame Schifffahrt auf die Insel werden Söder und Merkel zunächst mit einer Kutsche zum Neuen Schloss fahren. Hier steht dann das obligatorische Gruppenbild auf dem Programm. Ob die Teilnehmer dafür ihre Gesichtsmasken absetzen, war zunächst offen. Nach der Kabinettssitzung werden Söder und die Kanzlerin dann noch eine gemeinsame Pressekonferenz geben, bevor Herrenchiemsee dann ab Mittwoch wieder der gesamten Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Denn eigens wegen des hohen Besuchs bleibt das beliebte Besuchsziel für alle Touristen in Bayern ganztägig gesperrt.
Dafür wollen am Dienstagvormittag aber viele genervte Landwirte aus Bayern die Gelegenheit nutzen, um gegen die gegenwärtige Agrarpolitik zu protestieren. Ob Merkel und Söder jedoch vor dem Gang auf das Schiff mit den Bauern das Gespräch suchen werden, bleibt abzuwarten.
Söder bezeichnet deutsche EU-Ratspräsidentschaft als «Schicksalspräsidentschaft für Europa»
Thematisch geht es bei dem Arbeitstreffen im von König Ludwig II. erbauten Schloss Herrenchiemsee in erster Linie um die am 1. Juli begonnene deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Zur Sprache dürften aber auch die weiteren Folgen der Corona-Krise kommen. Deutschland hatte den Vorsitz der 27 EU-Länder am 1. Juli für sechs Monate übernommen.
Söder hatte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft jüngst bereits als «Schicksalspräsidentschaft für Europa» bezeichnet: «Ich glaube, das Wichtigste ist, dass es uns gelingt, den europäischen Gedanken zu stärken und Gesamteuropa durch die Krise zu führen.» Nicht nur Deutschland habe derzeit infolge der Corona-Pandemie Probleme, «die Probleme in anderen Ländern sind ungleich größer und wir haben gerade in der Corona-Zeit ein Auseinanderklaffen erlebt». Das von Deutschland und Frankreich vorgeschlagene milliardenschwere Hilfspaket bezeichnete er als sehr guten Weg dahin.
Söder und Merkel verfolgen auch in Deutschland seit Monaten in der Pandemie einen sehr ähnlichen Kurs, beide plädieren für ein sehr vorsichtiges Öffnen bei den Beschränkungen und sehen zu große Lockerungen als Gefahr für eine dann drohende zweite Infektionswelle. In dem Kontext dürften auch die jüngsten Bilder von sorglosen deutschen Touristen ohne Sicherheitsabstände und Mund-Nasen-Schutz auf der spanischen Ferieninsel Mallorca ein Thema werden. Vor genau solchen Szenen hatten Merkel und Söder immer wieder gewarnt.
(dpa)
