12. September 2021 –

Kommunalwahlen

Wahlbeteiligung von 44 Prozent - Weil optimistisch für SPD

Der Großteil der Stimmen für die Neubesetzung der Kommunalparlamente in Niedersachsen ist kurz vor dem Schließen der Wahllokale abgegeben. Bis ein Endergebnis feststeht, kann es aber noch dauern.

12.09.2021: Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, gibt in einem Wahllokal seine Stimme für die Kommunalwahlen in Niedersachsen ab.
12.09.2021: Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, gibt in einem Wahllokal seine Stimme für die Kommunalwahlen in Niedersachsen ab., Foto: picture alliance/dpa

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl haben in Niedersachsen knapp 6,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger über die Neubesetzung der Kommunalparlamente abstimmen können. Die Wahlbeteiligung in den Wahllokalen lag am späten Sonntagnachmittag bei 44,0 Prozent. Wie die Landeswahlleitung in Hannover weiter mitteilte, waren es vor fünf Jahren 44,3 Prozent gewesen (Stand jeweils 16.30 Uhr).

Eine Mitarbeiterin der Landeswahlleitung betonte, dass in die Erhebung nur jeder Gang zum Abstimmungslokal einfließe, nicht aber Briefwahlen. Wegen der Corona-Pandemie stimmten überdurchschnittlich viele Menschen per Brief ab, wie einige Kommunen bereits mitgeteilt hatten. Eine Stichprobe der Landeswahlleitung ergab, dass im Schnitt 23,2 Prozent der Wahlberechtigten dieses Mal Briefwahlunterlagen beantragt hatten. Eine Vergleichszahl zu den vergangenen Kommunalwahlen lag nicht vor.

Die Bürgerinnen und Bürger im Land waren aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Zudem standen in einigen Kommunen neue Bürgermeister und Landräte zur Direktwahl. Nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr sollte das vorläufige amtliche Endergebnis voraussichtlich erst am frühen Montagmorgen vorliegen.

Teilweise Wartezeiten

In einigen Städten hatten sich vor den Abstimmungslokalen Medienberichten zufolge Schlangen gebildet - etwa in Hannover, Göttingen und Osnabrück. Die "Nordwest-Zeitung" berichtete von Enge in den Fluren in zwei Lokalen in Oldenburg. Dort seien Wahlräume nebeneinander in dieselben Flure gelegt worden.

In Lingen bekamen fünf Wahllokale Stimmzettel für den falschen Wahlbereich. Das teilte der dortige Stadtwahlrat mit. Der Fehler sei am Morgen bemerkt worden. 51 Wähler hätten ihr Kreuz auf dem falschen Stimmzettel gemacht. Diese wurden als ungültig erklärt und die Betroffenen kontaktiert, um neu zu wählen.

Ministerpräsident Stephan Weil ging in seiner Heimatstadt Hannover zur Stimmabgabe - und zeigte sich dabei optimistisch für die Ergebnisse seiner Partei. Die SPD sei "in Niedersachsen in allen Teilen sehr verwurzelt", sagte der Regierungschef. "Hinzu kommt bekanntlich ein günstiger Bundestrend, so dass ich auf ein gutes Ergebnis hoffe." Zwei Wochen vor der Bundestagswahl vom 26. September liegt die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz dabei in Umfragen vor der Union mit Kandidat Armin Laschet (CDU).

Die CDU ist auf kommunaler Ebene seit rund 40 Jahren stärkste Kraft in Niedersachsen. Sie liegt nach Angaben des Landesamts für Statistik seit 1974 bei den Gemeindewahlen und seit 1981 bei den Kreiswahlen vorne.

Das wird gewählt

Entschieden wird am Sonntag über die Zusammensetzung der rund 2134 kommunalen Vertretungen, also über die Kreistage der 36 Landkreise, die Räte der 8 kreisfreien Städte und die Regionsversammlung in der Region Hannover. Darüber hinaus werden die Räte von 905 kreisangehörigen Gemeinden sowie 128 Samtgemeinden neu bestimmt. Auch über die Zusammensetzung von mehr als 1000 Bezirks- und Ortsräten sowie 2 Einwohnervertretungen wird entschieden.

Gleichzeitig werden aber auch zahlreiche Landräte und Bürgermeister gewählt - in insgesamt 282 Kommunen. In elf Städten finden Oberbürgermeisterwahlen statt, darunter in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In 21 Landkreisen werden Landräte und in der Region Hannover ein Regionspräsident oder eine Regionspräsidentin gewählt.

(dpa)

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