Lauterbach: Maskenpflicht im Fernverkehr fällt zum 2. Februar

Im Nahverkehr ist die Maskenpflicht in zahlreichen Bundesländern bereits Geschichte - die Forderungen für eine Anpassung der Regelung im Fernverkehr wurde zuletzt stetig größer. Nun reagiert der Gesundheitsminister.

24.08.2020: Reisende stehen auf dem Hauptbahnhof mit Masken an einem Zug.Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar vorzeitig fallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin mit. Nach geltendem Infektionsschutzgesetz waren bislang in Fernbussen und -zügen noch bis 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben., Foto: picture alliance/dpa

Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar fallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag (13.01.) in Berlin mit. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. "Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen", sagte Lauterbach. Die Krankheit dürfe durch diese Schritte aber nicht verharmlost werden.

Insgesamt habe sich die Pandemielage stabilisiert. "Die uns beratenden Experten gehen nicht mehr davon aus, dass es noch mal zu einer großen, zu einer schwere Winterwelle kommen wird", sagte der SPD-Politiker. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht zu erwarten, dass besonders gefährliche Virusvarianten Deutschland in den nächsten Wochen und Monaten erreichen könnten.

05.01.2023: Daniela Behrens (SPD), Sozialministerin Niedersachsen, bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform.

Corona-Isolationspflicht wird in Niedersachsen aufgehoben

Über lange Zeit mussten sich Menschen in Niedersachsen isolieren, wenn sie sich mit dem Coronavirus infiziert haben. In Kürze endet diese Pflicht. Die Maskenpflicht im Nahverkehr entfällt voraussichtlich im Februar.

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Die Forderungen für ein baldiges Ende der Maskenpflicht wurden zuletzt immer lauter, innerhalb der Bundesregierung pochte vor allem die FDP darauf. Laut Infektionsschutzgesetz sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte am Mittwoch, das Ende müsse "so schnell wie möglich" kommen, und verwies auch auf Belastungen für das Bahnpersonal aufgrund der Kontrolle der Corona-Maßnahme. Auch die Deutsche Bahn sprach sich diese Woche für ein baldiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr aus. Ähnlich wie im Luftverkehr solle auch in den Fernzügen auf Freiwilligkeit gesetzt werden, hieß es.

Maske freiwillig weiter tragen

Lauterbach hatte ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen zuletzt nicht ausgeschlossen. "Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen", hatte der SPD-Politiker dem "Stern" gesagt, ohne sich auf ein Datum festzulegen.

Am Freitag rief der Minister die Bevölkerung dazu auf, "weiter in Innenräumen und auch in Zügen freiwillig Maske zu tragen, wenn man sich und andere schützen möchte".

Im öffentlichen Nahverkehr wurde die Maskenpflicht in Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Baden-Württemberg planen eine Aufhebung bis spätestens Anfang des kommenden Monats.

Über den 2. Februar hinaus gilt die Maskenpflicht dann lediglich noch in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen.

Lauterbach machte erneut deutlich, dass er eine vorgegebene Isolation für Corona-Infizierte weiterhin für notwendig hält - auch mit Blick auf die Sicherheit am Arbeitsplatz. Die entsprechende Empfehlung dazu bleibe bestehen. Mehrere Bundesländer haben die Isolationspflicht bereits beendet.

Maskenpflicht fällt auch im Nahverkehr in Niedersachsen und Bremen

Die Maskenpflicht im Nahverkehr in Niedersachsen und Bremen entfällt vom 2. Februar an. Das teilten die Gesundheitsressorts beider Bundesländer am Freitag mit. Auch die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr etwa bei Reisen mit der Deutschen Bahn wird zu diesem Zeitpunkt aufgehoben.

Über den 2. Februar hinaus gilt die Maskenpflicht dann noch in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen. In früheren Pandemiezeiten galten noch in deutlich mehr Bereichen Maskenpflichten, etwa in Geschäften oder bei Veranstaltungen.

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) sagte: «Ich freue mich, dass es am Ende gelungen ist, zwischen Niedersachsen und Bremen sowie der Bundesregierung ein gemeinsames Datum für die Aufhebung der Maskenpflicht im Bus- und Bahnverkehr zu finden. Wichtig ist mir zu betonen, dass die Aufhebung der Maskenpflicht kein Maskenverbot bedeutet.»

Bislang gilt die Pflicht für eine OP-Maske im Nahverkehr in Niedersachsen - in früheren Zeiten musste eine FFP2-Maske getragen werden.

Am Donnerstag hatten Niedersachsen ein Ende der Isolationspflicht angekündigt. Wer sich mit dem Coronavirus infiziert, muss sich vom 1. Februar an nicht mehr verpflichtend häuslich isolieren oder einen positiven Schnelltest mit einem PCR-Test überprüfen lassen.

(dpa)