08. Oktober 2019 – Lea Biskup
Zuschüsse sollten Kindern aus Hartz-IV-Familien den Besuch von Sportverein, Musikschule oder die Klassenfahrt erleichtern. In Niedersachsen und Bremen wird das Teilhabepaket aber kaum genutzt. Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert deshalb: Für die Kinder soll der Zuschuss von 15 Euro pro Monat pauschal gezahlt werden
Die Mehrheit der Kinder und Jugendlichen in Hartz-IV-Haushalten in Niedersachsen und Bremen hat nach Berechnung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes nichts vom sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket. In Niedersachsen und Bremen profitiert demnach nur etwas mehr als jedes zehnte grundsätzlich berechtigte Kind von den Zuschüssen etwa für Sportverein, Musikschule oder Klassenfahrten. Im Bundesdurchschnitt sieht es nur geringfügig besser aus, heißt es in einer Studie, die der Verband am Dienstag veröffentlicht hat. Die Teilhabequote von August 2017 bis Juli 2018 wurde dabei mit dem vorangegangenen Jahresabschnitt verglichen.
Die Zahlen hätten sich im Jahresvergleich nicht verändert und seien «vernichtend», urteilte der Verband. Nur jeder siebte 6- bis unter 15-Jährige profitiere acht Jahre nach deren Einführung von den Teilhabeleistungen, worunter auch Zuschüsse für Mittagessen, Schulmaterial und Ausflüge fallen. In Niedersachsen betrug die Teilhabequote 11,7 Prozent nach 11,5 Prozent im Zeitraum 2016/2017. In Bremen lag die Quote bei 12,9 Prozent nach zuvor 12,1 Prozent.
Für die Untersuchung wurden Daten der Bundesagentur für Arbeit ausgewertet. Zu sehen sind große regionale Unterschiede: In Schleswig-Holstein (46,6 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (28,4 Prozent) ist die Quote demnach am höchsten, in Rheinland-Pfalz (7,8) und im Saarland (6,7 Prozent) am niedrigsten. Auch zwischen den Kommunen im gleichen Bundesland gibt es starke Unterschiede. In Verden etwa beträgt die Teilhabequote 94,1 Prozent, in Wolfsburg 55,2, in der Region Hannover 3,8 und in Lüneburg 2,9 Prozent.
Es gebe auf kommunaler Ebene sehr unterschiedliche Verwaltungsverfahren zur Umsetzung der Teilhabeleistungen, heißt es in der Studie. In einem Großteil der Kommunen gelinge es nicht, sie an das Kind und den Jugendlichen zu bringen. Bemängelt wurden in der Vergangenheit immer wieder komplizierte Antragsverfahren. Im August sind zwar gesetzliche Vereinfachungen in Kraft getreten. Wie diese sich auswirken, werde aber erst bei der nächsten Datenauswertung im kommenden Jahr sichtbar, hieß es. Der Verband fordert eine Abschaffung des Bildungs- und Teilhabepakets und ein Ende von Teilhabe-Gutscheinen und stattdessen eine pauschale Auszahlung von 15 Euro pro Monat.
(dpa)
