18. August 2021 –
In Niedersachsen fehlen Fahrzeuge für den Schutz vor Katastrophen, für deren Lieferung der Bund zuständig ist. Einer Auflistung der Landesregierung zufolge geht es um 161 Fahrzeuge, darunter Krankentransportwagen und Fahrzeuge zur Dekontamination von Giftstoffen.
In Niedersachsen fehlen Fahrzeuge für den Schutz vor Katastrophen, für deren Lieferung der Bund zuständig ist. Einer Auflistung der Landesregierung zufolge geht es um 161 Fahrzeuge, darunter Krankentransportwagen und Fahrzeuge zur Dekontamination von Giftstoffen. Das berichtet die "Nordwest-Zeitung" (Oldenburg/Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP.
Die Oppositionsfraktion zieht daraus den Schluss, dass Niedersachsen nicht vorbereitet sei auf Ereignisse wie die Überflutungen im Rheinland. "Wir haben in den vergangenen Wochen gesehen, wie wichtig Schnelligkeit und Ausstattung beim Katastrophenschutz sind", sagte der innenpolitische Fraktionssprecher Marco Genthe der Zeitung. Niedersachsen hinke dem Bedarf hinterher.
Das Innenministerium nannte diese Einschätzung unzutreffend. Der Bund sei zuständig für Zivilschutz, er stelle die erforderlichen Fahrzeuge nach einem Ausstattungskonzept von 2007 zur Verfügung. "Auf den Zeitpunkt und die Art der Beschaffungen haben die Bundesländer keinen Einfluss", sagte eine Sprecherin. Die Länder mit dem jeweils größten Bedarf erhielten die Fahrzeuge zuerst.
Niedersachsen fördere aber auch selbst Fahrzeuge für den Landeskatastrophenschutz durch Zuwendungen an die Hilfsorganisationen und Kommunen. Deshalb sei der Katastrophenschutz im Land ausreichend ausgestattet.
(dpa)
