02. Februar 2021 – Lea Biskup
Die Niedersächsische Landesregierung hat einen Entwurf für einen Stufenplan 2.0 entwickelt, den Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in die nächste Bund-Länder-Diskussion mit einbringen will. Der Entwurf sieht eine Art sechsteiliges Ampelsystem vor, das neben der Sieben-Tages-Inzidenz auch einen besonderen Fokus auf den R-Wert legt. Ob der aktuelle Entwurf bzw. eine modifizierte Variante umgesetzt werden, ist noch unklar.
In ihrer Kabinettssitzung am Dienstag (02.02.21) hat die Niedersächsische Landesregierung über einen Entwurf für einen Stufenplan 2.0 beraten. Der Entwurf skizziert Möglichkeiten zum Ausstieg aus den Beschränkungen, beinhaltet aber ebenso weitere Beschränkungen, falls sich die Lage verschlimmert.
Bei dem Entwurf des Stufenplans 2.0 handelt es sich um eine Art erweitertes Ampelsystem über sechs Stufen, das auf dem Stufenplan vom vergangenen Frühjahr aufbaut. Der Plan reicht von einem geringen Infektionsgeschehen <10 in Stufe 1 bis zu einem eskalierenden Infektionsgeschehen >200 beziehungsweise einem R-Faktor von >1,2 in Stufe 6. Neben der Sieben-Tage-Inzidenz kommt auch dem R-Wert eine besondere Bedeutung zu.
Bisher ist allerdings noch nicht klar, ob der aktuelle Entwurf bzw. eine modifizierte Variante umgesetzt werden. Das entscheidet sich nach den nächsten Gesprächen zwischen Bund und Ländern, insbesondere auch mit Blick auf die ersten Ergebnisse zur Verbreitung von Virusmutationen in Deutschland.
Das sieht der Entwurf vor
Zum Beispiel sind Lockerungen wie eine Öffnung des Einzelhandels und der Gastronomie ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 vorgesehen. Das heißt, dass sich in der zurückliegenden Woche landesweit weniger als 50 Menschen auf 100 000 Einwohner mit dem Virus infiziert haben. Außerdem muss für erste Lockerungen der Reproduktionswert unter 0,8 liegen, das heißt, dass ein Infizierter im Durchschnitt weniger als 0,8 weitere Menschen ansteckt.
Außerdem sieht der Entwurf einen neuen Vorwarnwert vor. Statt der bisher geltenden Sieben-Tages-Inzidenz von 35 als Vorwarnwert soll laut dem Entwurf bereits ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 25 stärker eingegriffen werden, um Kontaktmöglichkeiten zu reduzieren. Damit soll auch auf die dynamischen Infektionsentwicklung reagiert werden, die aufgrund der neuen Mutationen drohen.
Wichtig: Der Entwurf des Plans sieht keine regionalen Lockerungen vor, sondern nur landesweite. Regionale Lockerungen seien insbesondere mit Blick auf den Einzelhandel oder die Gastronomie nicht sinnvoll, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag (02.02.) in Hannover. Selbst wenn in einer Stadt oder einem Landkreis die angestrebte Sieben-Tage-Inzidenz von 50 längere Zeit unterschritten werde, führten örtliche Lockerungen zu einem unerwünschten Tourismus in diese Region. Bei Kontaktbeschränkungen für private Treffen etwa stelle sich dies anders dar.
