Niedersächsischer Landeswahlleiter warnt vor Fake News mit Blick auf Bundestagswahl

Im Interview mit Antenne Niedersachsen betont Markus Steinmetz, niedersächsischer Landeswahlleiter, die Transparenz und Sicherheit der Wahlen in Deutschland und warnt vor Fake News, besonders in den sozialen Medien.

14.03.2021: Ein Wählerin wirft in einem Wahllokal in der Wallstadtschule ihren Stimmzettel in die Wahlurne., Foto: picture alliance/dpa

Der neue niedersächsische Landeswahlleiter Markus Steinmetz warnt im Interview mit Antenne Niedersachsen mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl vor Fake News, die momentan vor allem in Sozialen Medien kursieren würden und ruft dazu auf, sich gerne auch selbst von der Rechtmäßigkeit der Wahlen zu überzeugen.

So gebe es online Diskussionen darüber, ob das Wahlverfahren sicher sei, speziell bei der Briefwahl – hier würden erkennbar Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahlprozesse geschürt und das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in ordnungsgemäße Wahlabläufe untergraben. "Ich rufe dazu auf, genau zu gucken, wo solche Meldungen herkommen und vor allen Dingen nicht zu glauben, dass es irgendeinen Anlass gebe, das für richtig zu halten", so Markus Steinmetz, der neue niedersächsische Landeswahlleiter im Antenne Niedersachsen-Interview.

"Ich bin überzeugt, dass unsere Wahlprozesse, unsere Wahlvorbereitungen, die von den Kommunen maßgeblich gestaltet werden vor Ort, aber auch von hier aus fürs ganze Land – dass das sichere und zuverlässige Verfahren sind, die vor allen Dingen ja auch transparent und öffentlich sind. Also: Jeder hat jederzeit die Möglichkeit, am Wahltag ins Wahllokal zu gehen und zu gucken: Was macht der Wahlvorstand? Bei der Stimmenauszählung kann man dabei sein, bei der Stimmenauszählung der Briefwahl: Es ist alles öffentlich. Wer trotz meines Appells Zweifel hegt, den rufe ich auf: Geht am Wahltag in die Wahllokale und guckt euch an, überzeugt euch selbst davon, dass das alles nach den Vorschriften, die wir dafür haben und die sich bewährt haben, abläuft – und dass es überhaupt keinen Grund gibt, an der Ordnungsgemäßheit unserer Wahlen zu zweifeln", erklärt der niedersächsische Landeswahlleiter weiter.

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Briefwahl-Unterlagen können bereits beantragt werden

Die Unterlagen für die Briefwahl könne man schon jetzt anfordern. Spätestens am 10. Februar würden die Wahlzettel bei den Gemeinden vorliegen und anschließend losgeschickt werden, erklärt Steinmetz.

Für die Briefwahl selbst gibt es dann mehrere Möglichkeiten: Einerseits könne man ganz klassisch online oder über die Rückseite der Wahlbenachrichtigung die Wahlunterlagen beantragen, abstimmen und sie dann zurückschicken, erklärt Steinmetz. Wegen des kurzen Zeitraums bis zur Wahl würden aber nicht viel mehr als zwei Wochen Zeit für die Rücksendung bleiben. Es gebe dabei zwei Postlaufzeiten: Von der Gemeinde zum Wähler und vom Wähler zur Auszählungsstelle.

Steinmetz weist deshalb darauf hin, dass man die Briefwahlunterlagen auch persönlich bei der Gemeinde abholen und dann auch direkt vor Ort wählen kann. Alternativ könne man den Wahlbrief auch bei der Adresse abgeben, die auf dem Wahlbriefumschlag abgedruckt ist. Das habe den Vorteil, dass man sicher gehen könne, dass alles rechtzeitig ankommt.

"Wenn ich ganz ehrlich eine Empfehlung abgeben sollte, wäre es: Gehen Sie einfach am 23. in Ihr Wahllokal. Das ist eigentlich die beste Methode. Und dann braucht man sich über Postlaufzeiten und sonstiges keine Gedanken machen", so Steinmetz zu Antenne Niedersachsen.

Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Steinmetz sagte, im ganzen Land würden auf allen Ebenen die Vorbereitungen auf Hochtouren laufen, gerade bei den Kommunen. Die Landeswahlleitung prüfe gerade die Landeslisten der Parteien, die einzelnen Wahlkreise die Kreiswahlvorschläge. Parallel dazu würden in wenigen Tagen die Wähler-Verzeichnisse für die einzelnen Wahlbezirke zusammengestellt und die Briefwahl vorbereitet.

Weiterhin Wahlhelfer gesucht

Recherchen von Antenne Niedersachsen hatten ergeben, dass sich in Isernhagen in der Region Hannover schon genügend Wahlhelfer gefunden haben – Steinmetz betont aber, dass viele andere Städte und Gemeinden noch Wahlhelfer suchen. "Wer dieses wichtige Ehrenamt wahrnehmen möchte, der hat die Möglichkeit, wirklich einen aktiven Beitrag zur Demokratie zu leisten und den Wahlprozess hautnah mitzuerleben. Wer sich das gut vorstellen kann, den rufe ich hiermit nochmal auf, sich bei seiner Stadt, bei seiner Gemeinde zu melden. Und ich bin sicher, dass die meisten froh sein werden und auch noch entsprechende Einsatzmöglichkeiten haben."