20. Mai 2025 –
Vom Rivalen zum Nachfolger: Olaf Lies soll Stephan Weil als niedersächsischer Ministerpräsident ablösen. Die CDU vermutet Kalkül.
Niedersachsen bekommt einen neuen Ministerpräsidenten: Nach dem Rückzug von Amtsinhaber Stephan Weil soll sein SPD-Parteikollege Olaf Lies, bisher Wirtschaftsminister, übernehmen. Heute (ab 12.30 Uhr) wählt der Landtag in Hannover den Regierungschef.
SPD und Grüne scheinen geschlossen hinter Lies zu stehen. Bei einem Sonderparteitag in Hannover gab SPD-Chef Lars Klingbeil Lies bereits mit auf den Weg, die Wahl bitte im ersten Wahlgang zu gewinnen. «Alles andere macht keinen Spaß, das habe ich jetzt selbst erfahren», sagte der Vizekanzler augenzwinkernd in Anspielung darauf, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erst im zweiten Wahlgang die nötige Mehrheit erhalten hatte.
Lies bekräftigte auf dem Sonderparteitag, er wolle die Koalition mit den Grünen auch über die Landtagswahl 2027 hinaus fortführen. «Wir haben noch viel vor, und wir wollen es gemeinsam fortsetzen», sagte er im Beisein der grünen Vize-Regierungschefin Julia Willie Hamburg.
Staffelübergabe mit Blick auf die Wahl 2027?
Weil war seit Anfang 2013 im Amt. Gestern Abend wurde er mit einer Serenade der Bundeswehr vor dem Neuen Rathaus in Hannover feierlich verabschiedet.
Seinen Rücktritt begründete der 66-Jährige insbesondere mit seinem fortgeschrittenen Alter. Zudem brauche das Land jemanden, der langfristig bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, nachdem er schon frühzeitig gesagt hatte, dass er 2027 nicht wieder antreten würde, sagte Weil. «Deswegen haben sich meine persönlichen Überlegungen mit den politischen Erwägungen sehr gut gedeckt.»
Die oppositionelle CDU wirft Weil dagegen ein parteitaktisches Manöver vor, um Lies die Möglichkeit zu geben, sich bis 2027 einen Amtsbonus zu erarbeiten. CDU-Chef Sebastian Lechner sagte schon vor Weils Rücktrittsankündigung, dieser habe nie wirklich Lust gehabt, die Legislaturperiode anzutreten und zu beenden. Gerüchte über eine vorzeitige Staffelübergabe gab es seit Jahren.
Lies handelte Koalition im Bund mit aus
Der designierte Nachfolger Lies war früher Weils Konkurrent: In einer Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur zur Wahl 2013 unterlag Lies als SPD-Landeschef dem damaligen Oberbürgermeister von Hannover nur knapp. Ihr Verhältnis gilt dennoch als gut. Seit 2013 ist Lies Minister unter Weil – erst im Wirtschafts-, dann im Umwelt- und seit 2022 wieder im Wirtschaftsressort.
Lies kommt gebürtig aus Wilhelmshaven und ist gelernter Elektroingenieur. Bei den Koalitionsverhandlungen im Bund leitete er vor wenigen Wochen die SPD-Arbeitsgruppe im Bereich Klima und Energie.
Weil über Lies: «Er passt gut in diese Zeit»
Für die Wahl seines Nachfolgers habe die Expertise in Energie- und Wirtschaftsthemen keine Rolle gespielt, sagte Weil. Es helfe aber, dass sich Lies in diesem Bereich profiliert habe. Die Teilnahme an den Koalitionsgesprächen in diesem Bereich zeige, dass sein Wort auch bundesweit zählt, sagte Weil über Lies. «Er passt gut in diese Zeit.»
(dpa)
