Schuldenuhr in Niedersachsen läuft erstmals rückwärts

Seit rund 25 Jahren hängt die niedersächsische Schuldenuhr in den Räumen der CDU-Fraktion im Landtag – seit heute läuft sie erstmalig rückwärts und zeigt somit die sinkenden Schulden des Landes an.

Von links nach rechts: Ulf Thiele, CDU, stellv. Fraktionsvorsitzender; Reinhold Hilbers (CDU), niedersächsischer Finanzminister und Bernhard Zentgraf, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen. (Foto: Antenne Niedersachsen)

Bernhard Zentgraf, Landesvorsitzender des Bundes der Steuerzahler, stellte am Dienstag (11.01.) im niedersächsischen Landtag die Schuldenuhr auf Rückwärtsgang und zog auch gleich insgesamt rund 641 Millionen Euro vom Gesamtschuldenbetrag ab.

Möglich wurde der Schuldenabbau durch einen Landtagsbeschluss im vergangenen Jahr, nachdem höhere Steuereinnahmen prognostiziert worden waren. Außerdem trug die eingeführte Schuldenbremse ihren Anteil daran, die Schulden ein Stück weit abzubauen.

Zentgraf betonte, dass dies unter anderem seiner nachhaltig-orientierten Fiskalpolitik und der hohen Disziplin der Finanzpolitik zuzuschreiben sei. Es sei ebenfalls ein wichtiges und gutes Zeichen, auch in einer Krise stabil bleiben zu können. Seit 25 Jahren betreut Zentgraf die Schuldenuhr und freut sich nun darüber, dass sie endlich rückwärts läuft.

Der niedersächsische Finanzminister Hilbers bei der Umstellung der Schuldenuhr. Foto: picture alliance/dpa

Der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) äußerte sich ebenfalls positiv über diesen Fortschritt. Hilbers war erfreut darüber, dass somit die schwarze Null früher erreicht wurde, als eigentlich geplant. Eigentlich war das nicht vor 2024 zu erwarten. Dann hat das Land auch keine Wahl mehr, denn nach einer Aussetzung in der Corona-Pandemie greift die Schuldenbremse wieder. Diese verteidigte Hilbers auch gegen Kritik: Auch unter Einhaltung der Schuldenbremse werde in Zukunft darauf geachtet, Geld sinnvoll und geplant auszugeben. Die Schuldenbremse sei keinesfalls eine Investitionsbremse, betonte Hilbers dabei – auch in Zukunft werde darauf geachtet, Geld sinnvoll und geplant auszugeben. Hilbers versicherte, dass auch in Zukunft Kredite nicht gebunkert werden würden und die Finanzlage weiterhin stabil bleibe, da dies unumgänglich für den weiteren Rückgang der Schulden sei.

Mit Blick auf den gesamten Schuldenberg des Landes haben Experten aber weiter Sorgen: Fast 70 Milliarden Euro Minus seien eine schwere Hypothek für unsere Kinder und Kindeskinder, sagte Zentgraf – sie müssten daran lange abtragen. Er rechnet vor: Beim jetzigen Tempo, in dem 22 Euro in einer Sekunde getilgt werden, würde es rund 100 Jahre dauern, diese Schulden abzubauen – und zwar nur ohne neue Krisen und Zwischenfälle.

(Louisa Hertz)