19. August 2021 –
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zusammen mit seinen Amtskollegen in den Ländern mit Blick auf die Lage in Afghanistan für ein Bundesaufnahmeprogramm ausgesprochen.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zusammen mit seinen Amtskollegen in den Ländern mit Blick auf die Lage in Afghanistan für ein Bundesaufnahmeprogramm ausgesprochen. Es werde schwer genug, die Betroffenen aus Afghanistan herauszuholen, teilte Pistorius am Mittwoch nach einer Sonder-Telefonschalte der Landesinnenminister mit. "Um die Verfahren nicht weiter zu verkomplizieren, brauchen wir schnell ein Bundesaufnahmeprogramm. Der Bund hat hierfür alles in der Hand und kann auf dieser Grundlage Schutzbedürftige nach Deutschland holen."
Die Landesinnenminister sind sich laut Pistorius einig, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufzufordern, gemeinsam ein Bundesaufnahmeprogramm auf den Weg zu bringen. "Wenn die Menschen in Deutschland angekommen sind, kann sich der Bund bei der Aufnahme der Ortskräfte, aber auch anderer vulnerabler Gruppen auf uns als Länder verlassen", sagte Pistorius. Ein Bundesaufnahmeprogramm sei jetzt schneller und effektiver als einzelne Landesaufnahmeprogramme.
Pistorius bekräftigte, Niedersachsen werde bei der Aufnahme von Ortskräften und deren Familien eine "zentrale Rolle" einnehmen. Zuvor hatte das Innenministerium in Hannover bereits mitgeteilt, 450 Unterbringungsplätze für Menschen aus Afghanistan bereitzustellen. "Wir rechnen in Niedersachsen mit einer Aufnahme von circa 1000, wenn sich die Zahlen so realisieren", sagte Pistorius am Abend bei NDR-Info. Das entspreche dem üblichen Verteilungsschlüssel. Bundesweit seien 2000 bis 3000 Ortskräfte mit ihren Kernfamilien avisiert. "Das ist für uns genauso wenig ein Problem wie für die anderen Länder." Einrichtungen wie Friedland und Fallingbostel seien vorbereitet.
(dpa)
