18. Februar 2021 –
Niedersachsens Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Nur in einem Bundesland lieferten die Unternehmen für noch mehr Geld Kriegswaffen ins Ausland.
Unternehmen aus Niedersachsen haben im vergangenen Jahr Exportgenehmigungen für Kriegswaffen im Wert von mehr als 972 Millionen Euro erhalten. Auf einen höheren Wert kam lediglich Schleswig-Holstein mit 1,1 Milliarden Euro. Das geht aus vorläufigen Zahlen hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Linke) auf Anfrage mitteilte.
Hauptempfänger der niedersächsischen Kriegswaffen war das EU-Mitglied Ungarn (fast 692 Millionen Euro), gefolgt vom Emirat Katar (rund 176,5 Millionen Euro). Ende 2019 war Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit einer Wirtschaftsdelegation nach Katar gereist.
Marineschiffe und gepanzerte Fahrzeuge aus dem Norden
Auch bei den Genehmigungen für Rüstungsexporte insgesamt lag Niedersachsen mit 1,2 Milliarden Euro auf Rang zwei hinter Schleswig-Holstein (1,5 Milliarden Euro). 2019 lag der Wert mit knapp 600 Millionen Euro noch deutlich niedriger. In Niedersachsen werden vor allem Marineschiffe und gepanzerte Fahrzeuge gebaut.
Dağdelen sagte, es werfe einen Schatten auf die beiden Nordländer, dass sie Spitzenreiter seien "beim Export von Kriegswaffen an Krisenregionen und an kriegführende Staaten wie Ägypten oder an Katar, dem vorgeworfen wird, international Terrorgruppen zu unterstützen". Die Linken-Politikerin forderte eine Umstellung der Waffenindustrie auf zivile Produktion.
(dpa)
