Mindestlohn-Kontrollen

Zahlreiche Verstöße bei Mindestlohn-Kontrollen aufgedeckt

Bei einer bundesweiten Kontrolle hat der Zoll in Niedersachsen und Bremen zahlreiche mögliche Verstöße gegen den Mindestlohn und andere Vorschriften entdeckt.


Zoll.jpg
 (Foto: picture alliance/dpa)

Alleine im Bereich des Hauptzollamtes Braunschweig, das das auch für die Regionen Göttingen und Hildesheim zuständig ist, habe es 78 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gegeben, teilte die Behörde am Montag mit. Es gehe dabei neben Verstößen gegen das Mindestlohngesetz beispielsweise auch um Leistungsmissbrauch oder illegale Beschäftigung von Ausländern. Den gesetzlichen Mindestlohn gibt es seit 2015, er beträgt derzeit 8,84 Euro.

Die Fahnder des Hauptzollamts Hannover stießen auf 40 Verdachtsfälle. Zwei Ermittlungsverfahren seien bereits eingeleitet, berichtete das Amt. Das Hauptzollamt Bremen, das auch für mehrere niedersächsische Landkreise zuständig ist, stieß bei der Kontrollaktion auf mehr als 100 Unregelmäßigkeiten, die ebenfalls zum großen Teil noch weiter aufgeklärt werden müssen. In der Region Osnabrück entdeckten die Ermittler in 96 Fällen Unstimmigkeiten, bei etwa einem Drittel davon gibt es Anhaltspunkte, dass der Mindestlohn nicht gezahlt wird. Zudem wurden in vier Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Bundesweit wurden bei der Aktion am 11. und 12. September Geschäftsunterlagen von rund 4500 Arbeitgebern überprüft. Zudem wurden mehr als 32 000 Arbeitskräfte im Einzelhandel, in Gaststätten und Hotels und Friseuren sowie dazu Fahrer im Speditions-, Transport-, Paket- und Taxigewerbe befragt. An der Aktion waren rund 6000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beteiligt.

(dpa)