Lüneburg

Städteversammlung beschäftigt sich mit Gewalt gegen Amtsträger

Der Niedersächsische Städtetag vertritt die Interessen der Kommunen, mehr als 120 Städte und Gemeinden gehören ihm an. Alle zweieinhalb Jahre treffen sich die Delegierten zur Städteversammlung. In Lüneburg wird es auch um Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes gehen.


124754967_ergebnis.jpg
 (Foto: picture alliance/dpa)

Bürgermeister und Ratsmitglieder aus niedersächsischen Städten beraten ab Mittwoch in Lüneburg aktuelle kommunalpolitische Themen. Auf der zweitägigen Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages wird es etwa um Gewalt gegen Amts- und Mandatsträger gehen. Zu dem Thema hat der Städtetag eine Studie in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse in Lüneburg vorgestellt werden sollen. Auch kommunale Strategien für den Klimaschutz, Digitalisierung und kommunale Wohnungsbaugesellschaften gehörten zu den Themen, hieß es vorab.

20. Städteversammlung

Die Städteversammlung findet alle zweieinhalb Jahre statt, in diesem Jahr bereits zum 20. Mal. Zum ersten derartigen Treffen in Lüneburg werden in dem von US-Stararchitekt Daniel Libeskind entworfenen Zentralgebäude der Leuphana Universität rund 400 Teilnehmer erwartet, darunter am Donnerstag auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Präsident des Niedersächsischen Städtetages ist Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD).

Mit Blick auf Drohungen gegen Amts- und Mandatsträger hatte Mädge angekündigt, sich für die Nennung von Klarnamen im Internet wie bei Leserbriefen einzusetzen. Die Rechtsnormen bei der Verfolgung von Bedrohungen müssten auf Bundesebene geändert werden, hatte er gefordert. Auch ohne Androhung konkreter Straftaten müsse eine Verfolgung möglich sein.

(dpa)