Bremen

SPD berät über Sieling-Nachfolge - Linke stimmt über Koalition ab

Die Linken stimmen in Bremen als erste Partei über den rot-grün-roten Koalitionsvertrag ab. Am Wochenende folgen SPD und Grüne. Auch beim Personaltableau lichtet sich der Nebel.


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 (Foto: picture alliance/dpa)

Wenige Tage nach dem Rückzug von Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) berät der SPD-Landesvorstand am Donnerstag über seine Nachfolge. Als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Regierungschefs im kleinsten deutschen Bundesland gilt der erst vor kurzem zum SPD-Fraktionschef gewählte Andreas Bovenschulte. Falls der Landesvorstand ihn vorschlägt, soll er am Samstag vom SPD-Parteitag nominiert werden. Gewählt wird die neue Landesregierung Mitte August von der Bürgerschaft.

Bovenschulte, langjähriger Bürgermeister der Gemeinde Weyhe (Kreis Diepholz), hielt sich bisher bedeckt. "Der Landesvorstand hat ein Verfahren verabredet. Das bedeutet, dass jetzt die Landesvorsitzende Gespräche führen wird und dann dem Landesvorstand einen Vorschlag unterbreiten wird. Dieses Verfahren wird jetzt durchgeführt, und dann müssen wir das Ergebnis abwarten", hatte Bovenschulte gesagt.

Um 18.00 Uhr beginnt am Donnerstag dann der Parteitag der Linken. Die Delegierten wollen über den rund 140 Seiten umfassenden Entwurf für die rot-grün-rote Koalitionsvereinbarung entscheiden. Zudem wollen sie die Kandidaten für ihre beiden Senatorenposten nominieren. Über den Koalitionsvertrag können dann bis 22. Juli die rund 620 Linke-Mitglieder abstimmen. Das Ergebnis ist bindend.

Am Samstag stellen SPD und Grüne den Vertrag jeweils auf Parteitagen zur Abstimmung. Einen Mitgliederentscheid planen die beiden Parteien nicht. Bisher hat es noch keine rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland gegeben.

(dpa)