31. August 2021 –

Keine Wahlanfechtung

Wahlbenachrichtigungen in Göttingen fehlerhaft

Beim Verschicken der Wahlbenachrichtigungen zur Kommunalwahl am 12. September sind der Stadt Göttingen Fehler unterlaufen. Wie die Stadt am Montag mitteilte, wurden bei einigen Wahlberechtigten fehlerhafte Adressen aufgedruckt, einige Bürger erhielten die Unterlagen auch doppelt.

Ein Stimmzettel und ein Umschlag für die Briefwahl liegen auf einem Tisch. Der Versand der Briefwahlunterlagen hat begonnen. Am 26.September findet die Bundestagswahl 2021 statt
Ein Stimmzettel und ein Umschlag für die Briefwahl liegen auf einem Tisch. Der Versand der Briefwahlunterlagen hat begonnen. Am 26.September findet die Bundestagswahl 2021 statt, Foto: picture alliance/dpa

Beim Verschicken der Wahlbenachrichtigungen zur Kommunalwahl am 12. September sind der Stadt Göttingen Fehler unterlaufen. Wie die Stadt am Montag mitteilte, wurden bei einigen Wahlberechtigten fehlerhafte Adressen aufgedruckt, einige Bürger erhielten die Unterlagen auch doppelt. Eine ordnungsgemäße Wahldurchführung sei dadurch nicht gefährdet. Eine unrechtmäßige Beantragung von Briefwahlunterlagen sei mit fehlerhaften Wahlbenachrichtigungen nicht möglich. Mehrfachwahlen seien durch zahlreiche gesetzliche Kontrollmechanismen ausgeschlossen.

Auch eine Wahlanfechtung sei nicht möglich. "Wer nicht korrekte Wahlbenachrichtigungen erhalten hat, ist verständlicherweise erst einmal irritiert. Das Versehen wirkt sich aber nicht auf die Kommunalwahl aus", sagte der Göttinger Gemeindewahlleiter Erik Feßler.

Einigen Briefwahlunterlagen liegen zudem fehlerhafte Anleitungen bei, die angegebene Farbzuordnung zu den Briefumschlägen ist falsch, wie es weiter hieß. Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler bittet Betroffene, sich bei Fragen direkt an die Stadt zu wenden. Es wird außerdem empfohlen, die erhaltenen Stimmzettel mit den Angaben auf dem Wahlschein abzugleichen und auf Vollständigkeit zu prüfen. Es soll eine Hotline für Fragen eingerichtet werden.

(dpa)

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