Prozess in Celle

Mutmaßliche IS-Terrorzwillinge aus Salzgitter vor Gericht

Ausschlaggebend für Radikalisierung und Aufbruch junger Menschen zum islamistischen Terror ist oft Internetpropaganda. Wegen solcher Aktivitäten steht nun ein Zwillingspaar aus Salzgitter vor Gericht. Beide sollen auch zu Anschlägen aufgerufen haben.


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 (Foto: picture alliance/dpa)

Weil es die Terrormiliz Islamischer Staat unterstützt und zu Anschlägen aufgerufen haben soll, muss sich ein Zwillingspaar aus Salzgitter von Freitag an vor dem Oberlandesgericht Celle verantworten. Den 22 Jahre alten Palästinensern wird das Werben um Mitglieder für den IS zur Last gelegt. Die Zwillinge sollen von Juni 2017 bis zu ihrer Festnahme am 12. Dezember 2017 in sozialen Medien zur Unterstützung des IS und zu Anschlägen nach dem Vorbild bereits begangener Terrorakte aufgerufen haben.

Einer der Angeklagten soll zudem im November 2016 versucht haben, nach Syrien zu reisen, um sich der Terrorgruppe anzuschließen. Ihm wird deswegen auch die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat im Ausland vorgeworfen.

Die Online-Seiten, auf welche die Männer ihre Videos, Bildcollagen und anderen Beiträge stellten, waren für jedermann zugänglich. Sie seien auf weiteren IS-Kanälen verbreitet worden, um "ein Klima der Unsicherheit und Angst zu erzeugen", hatte die Generalstaatsanwaltschaft Celle erklärt. Hinweise auf eine konkrete Anschlagsplanung durch die Zwillinge hatten sich nicht ergeben.

Für den Prozess, der aus Kapazitätsgründen ins Amtsgericht Celle verlegt wurde, sind 20 Verhandlungstage bis Ende Januar 2019 vorgesehen. Angesichts der steigenden Zahl von Terrorprozessen soll der Hochsicherheitsbereich des Oberlandesgerichtes Celle erneuert werden, hatte Justizministerin Barbara Havliza (CDU) angekündigt.

Zur sicheren Durchführung von Terrorprozessen und anderen Verfahren mit besonderem Gefährdungspotenzial gebe es zwei Optionen: Zum einen sei dies der Neubau eines Hochsicherheitsgebäudes oder der Umbau einer bestehenden Immobilie, etwa einer leerstehenden Kaserne.

(dpa)