Niedersachsen-AfD

Hampel gibt nach Entmachtung nicht auf - Guth will AfD-Vorsitz

Wie geht es weiter in der zerstrittenen Niedersachsen-AfD? Der Bundesvorstand ist dazwischengegangen und hat den Landesvorstand abgesetzt. Doch der entmachtete AfD-Chef Hampel gibt nicht klein bei.


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 (Foto: picture alliance / Hauke-Christi)

Paul Hampel kämpft gegen die Entmachtung des Landesvorstandes

Nach der Absetzung der AfD-Landesspitze stehen die Zeichen im niedersächsischen Landesverband weiter auf Konfrontation. Der bisherige AfD-Vorsitzende Paul Hampel will gegen die Entmachtung des Landesvorstandes kämpfen. Er werde gegen den Beschluss des Bundesvorstandes gerichtlich vorgehen, sagte Hampel der "Welt". Bei seinen Kontrahenten im Landesvorstand stieß die am Freitag vom Bundesvorstand beschlossene Entmachtung dagegen auf Zustimmung.

"So wie es in den vergangenen Wochen gelaufen ist, ging es ja nun nicht weiter. Ich habe nicht nur damit gerechnet, das war ein Muss", sagte der bisherige Vize-Vorsitzende Oliver Westphal am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur zu der Entscheidung. Am Dienstag solle nun in Berlin besprochen werden, wie es weitergehe. Westphal rechnet damit, dass auf einem Sonderparteitag im Februar ein neuer Landesvorstand gewählt wird.

Dana Guth will sich dann zur Wahl als Landesvorsitzende stellen

Landtagsfraktionschefin Dana Guth will sich dann zur Wahl als Landesvorsitzende stellen. "Ich verstehe das als Angebot an die Mitglieder. Wenn man sagt, dass wir einen Neustart brauchen, brauchen wir auch neues Personal", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Sie sehe Rückendeckung in der Partei, rechne aber mit weiteren Kandidaten.

Hintergrund der Entmachtung sind lange Querelen im niedersächsischen Landesvorstand, die Mitte Januar zu einer kurzfristigen Absage eines Sonderparteitags geführt hatten, bei dem auch über die Abwahl Hampels entschieden werden sollte. Der Bundesvorstand fühlte sich nun gezwungen, einzugreifen. Der Landesvorstand habe "schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen", hieß es zur Begründung für die Amtsenthebung, die laut Parteisatzung möglich ist.

Hampel zeigte für diese Vorgehensweise kein Verständnis. "Ich bin entsetzt, dass der Bundesvorstand ignoriert hat, dass die Mitglieder, die Neuwahlen fordern, vergangenen Sonntag gegen Mitglieder der eigenen Partei demonstriert haben. Wer so agiert, agiert parteischädigend", sagte Hampel.

"Spätestens die Absage des Parteitags war mit unseren Regeln nicht mehr vereinbar", sagte der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Der von Hampel angekündigten juristischen Auseinandersetzung sehe er gelassen entgegen. Er gehe davon aus, dass der Bundesvorstand "zeitnah" zu einem Landesparteitag einladen werde.

Bei einer Neuwahl kann sich jeder stellen

"Bei einer Neuwahl kann sich jeder stellen, auch Herr Hampel", fügte Meuthen hinzu. Landes-Vize Westphal sagte dazu: "Wenn wir weiterhin die rote Laterne in Deutschland haben wollen als AfD-Landesverband, müssen die Mitglieder Herrn Hampel wiederwählen."

Westphal rechnet nach eigenem Bekunden damit, dass die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate bei dem Parteitag nicht noch einmal auf die Agenda kommen. "Eine Aufarbeitung hätte am 13./14. Januar stattfinden müssen. Das ist nicht geschehen. Ich gucke jetzt nach vorne, die Aufarbeitung wird nicht stattfinden." Jörn König, bisher weiterer AfD-Vizechef in Niedersachsen, sagte der dpa: "Der Bundesvorstand wird einladen, dann wird gewählt und dann haben wir einen neuen Landesvorstand."

Gegnern von Hampel: König, Westphal und Wilhelm

Der Bundestagsabgeordnete Hampel hatte zuletzt erklärt, er könne im Vorstand des gut 2500 Mitglieder starken Landesverbandes auf eine dünne Mehrheit zählen. Zu den Gegnern des 60-Jährigen zählen aber die drei stellvertretenden Vorsitzenden König, Westphal und Wilhelm von Gottberg. Hampels Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor.

Landtagswahl im Oktober: 6,2 Prozent

Bei der Landtagswahl im Oktober war die AfD erstmals in den niedersächsischen Landtag eingezogen. Das Ergebnis von 6,2 Prozent lag aber unter dem Schnitt bei den anderen Landtagswahlen des vergangenen Jahres.