Bremen

Entscheidung über Linke-Votum zu Rot-Grün-Rot erwartet

Rot-Grün-Rot muss in Bremen eine vorletzte Hürde nehmen. Es geht um den Mitgliederentscheid beim kleinsten Koalitionspartner. Eine Zustimmung der Linken gilt als sicher. Alles andere wäre eine politische Sensation.


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 (Foto: picture alliance/dpa)

Bei den Bremer Linken läuft am Montag die Frist zur Teilnahme an einem Mitgliederentscheid über die rot- grün-rote Koalition ab. Danach sollen die Stimmen ausgezählt werden. Mit einem Ergebnis wird zwischen 20.30 Uhr und 22.30 Uhr gerechnet. Für eine bindende Zustimmung oder eine Ablehnung reicht die einfache Mehrheit. Das notwendige Mindestquorum von 50 Prozent aller rund 620 Mitglieder wurde bereits am Freitag erreicht.

Sollten die Mitglieder in der Urabstimmung wider Erwarten mehrheitlich mit Nein stimmen, wäre die rot-grün-rote Koalition in Bremen geplatzt. SPD und Grüne hatten dem Koalitionsvertrag abschließend auf Parteitagen zugestimmt. Nur die Linken hatten neben ihrem Parteitag zusätzlich eine Urabstimmung auf den Weg gebracht.

Bei ihrem Parteitag hatten auch die Linken Anfang Juli mit 71 Prozent zugestimmt. Die Landessprecherin der Partei, Cornelia Barth, rechnet damit, dass der Mitgliederentscheid eine ähnliche, wenn nicht gar höhere Zustimmung zum Ergebnis hat.

Ein Ergebnis wird am Montag vermutlich zwischen 20.30 Uhr und 22.30 Uhr vorliegen. Die Mitglieder können mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen. Sollte die Parteibasis wie erwartet zustimmen, hätte die rot-grün-rote Koalition noch eine allerletzte Hürde in der Bürgerschaft zu nehmen. Dort soll am 15. August die neue Regierung gewählt werden. Es wäre die erste rot-grün-rote Regierung in einem westdeutschen Bundesland.

(dpa)