Unterrichtsmaterial

Bundesgericht entscheidet über Geld für Schulbücher bei Hartz IV

Familien aus Hildesheim und dem Kreis Celle wollen vom Jobcenter Extra-Geld für Schulbücher. Das lehnen die Behörden aber ab - und haben auch eine Begründung für ihre Entscheidung.


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 (Foto: picture alliance/dpa)

Müssen Jobcenter Hartz IV-Empfängern die Schulbücher bezahlen? Über diese Frage entscheidet am Mittwoch das Bundessozialgericht in Kassel. Verhandelt werden zwei Klagen aus Hildesheim und dem Landkreis Celle. In beiden Fällen hatten die Familien zu Beginn des 11. Schuljahres Geld für Schulbücher beantragt, die sie selbst kaufen mussten. In Niedersachsen werden in der Oberstufe Mittel zum Lernen nicht kostenlos bereitgestellt. Die Jobcenter hatten die Anträge abgelehnt.

Nach Ansicht der Behörden ist das Geld für Schulbücher im Regelbedarf, also im Geld für den Lebensunterhalt, enthalten. Der Betrag könne angespart werden können. Den Familien sei auch der Erwerb gebrauchter Bücher zumutbar. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte die Jobcenter verurteilt, 135 beziehungsweise 200 Euro für Schulbücher zu zahlen. Die Schulbücher seien vom Regelbedarf offensichtlich unzureichend erfasst.

(dpa)