Bremen

Bovenschulte: Bremer Eigenständigkeit steht nicht zur Debatte

Ist das arme Bundesland Bremen nicht zu klein, um zu funktionieren? Der neue Bürgermeister Bovenschulte versteht die Frage nicht: Bremen sei seit Jahrhunderten selbstständig. In der geringen Größe sieht er sogar einen Vorteil.


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 (Foto: picture alliance/dpa)

Der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) verficht trotz großer Probleme die Eigenständigkeit des kleinsten Bundeslandes. "Die Menschen, die hier leben, haben eine starke emotionale Bindung an "ihr" Bremen. Es ist Heimat, es ist Zuhause", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Man könne nicht "viele Jahrhunderte Selbstständigkeit" der Hansestadt über Bord werfen für eine "finanztechnische Rechnung". Dabei drohe der gesellschaftliche Zusammenhalt verloren zu gehen. "Ich bin überzeugt, dass es wirtschaftlich und administrativ sinnvoll ist, es so zu lassen, wie es jetzt ist", betonte Bovenschulte.

Bremen hat als Bundesland einige Probleme

Das Bundesland Freie Hansestadt Bremen hat 683 000 Einwohner, davon 570 000 Einwohner in Bremen und 113 000 im zugehörigen Bremerhaven. Bremen ist zwar ein großer Industrie- und Hafenstandort. Aber das Land hat mehr als 20 Milliarden Euro Schulden, die bundesweit höchste Arbeitslosigkeit und liegt in der Bildung hinten.

"Klar, Bremen steht nicht überall glänzend da", sagte Bovenschulte. "Aber es sind Probleme, die vielen westdeutschen Großstädten gemeinsam sind" Mit dem harten Sparkurs der vergangenen Jahre habe Bremen die Grundlagen seiner Eigenständigkeit bewahrt.

Neuordnung der Länder ist unerwünscht

Niemand wolle derzeit eine Neuordnung der Länder, sagte der Bremer Regierungschef. In der Diskussion über den Föderalismus in Deutschland wird immer wieder überlegt, einige der 16 Bundesländer zu größeren Einheiten zusammenzulegen. Der bislang letzte praktische Anlauf, eine Fusion der Länder Berlin und Brandenburg, ist 1996 aber gescheitert.

Geringe Größe könne ein Vorteil sein, sagte Bovenschulte: «Wir haben die Möglichkeit, im überschaubaren Rahmen eines Zwei-Städte-Staates Dinge schneller auszuprobieren als in einem Flächenland.» Die SPD koaliert in Bremen mit den Grünen und erstmals in einem westdeutschen Bundesland auch mit der Linkspartei.

(dpa)