Muslime kündigen Dialog mit Schünemann auf

In Niedersachsen ist die Integration der Muslime weit vorangekommen. Für den islamischen Religionsunterricht sind die Weichen gestellt, für andere Bereiche Verhandlungen auf gutem Weg. Für Streit sorgt aber ein Konzept gegen das Abgleiten von Muslimen in den Extremismus.

Die muslimischen Verbände in Niedersachsen haben den Dialog mit dem Innenministerium aus Verärgerung über eine Checkliste zum Erkennen mutmaßlicher Extremisten vorerst aufgekündigt. An einem für Montag geplanten Treffen mit Innenminister Uwe Schünemann (CDU) wollen sie nicht teilnehmen, sagte die Juristin des Landesverbandes der Islamischen Religionsgemeinschaften Niedersachsen und Bremen (DITIB), Emine Oguz. "Sowohl die DITIB als auch die Schura haben den Termin für Montag abgesagt und lehnen es derzeit ab, weitere Gespräche mit dem Innenministerium zu führen."

Umstrittene Checkliste sorgt für Missstimmung

Ausgangspunkt des Konflikts ist ein Antiradikalisierungskonzept, das das Innenministerium unter anderem auf Initiative des muslimischen Landesverbandes Schura hin erstellt hat. Es soll das Abgleiten junger Muslime in den Extremismus verhindern helfen. Die kritisierte Checkliste war Teil einer vom Ministerium kürzlich veröffentlichen Broschüre.

Minister Schünemann erklärte, die Absage sei bedauerlich. "Wir werden über unsere etablierten Regionalkonferenzen mit den örtlichen Moscheegemeinden den Dialog zur Antiradikalisierung fortsetzen", betonte er. Dazu sei auch die Zusammenarbeit mit den verfassungstreuen Muslimen nötig.

Bereits durch die Tonlage des im März vorgestellten Konzepts sahen die Verbände die Muslime einem Generalverdacht ausgesetzt. Nach kritischen Reaktionen habe das Ministerium die Verbände Anfang Juni zu einem Treffen eingeladen, um die Wogen zu glätten, erklärte Oguz. Nach Auffassung der Verbände ging es darum, das Konzept in seiner ursprünglichen Form an den Nagel zu hängen. Das Ministerium hatte aber eher Anpassungen nur in Einzelpunkten im Blick.

Foto: dpa

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