In diesen niedersächsischen Städten dürfen Sie keinen Alkohol trinken!

Hört sich komisch an? Ist aber so! In einigen niedersächsischen Städten gilt ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen und Straßen, doch diese Regelung ist nun auf dem Prüfstand, da es keine gesetzliche Regelung für ein Verbot gibt.

In Freiburg ist es gescheitert, in Erfurt auch. Nun wird es erstmals in Niedersachsen rechtlich überprüft: das Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Im Mai verbot der Rat der Stadt Göttingen auf der Nikolaistraße und dem angrenzenden Nikolaikirchplatz Alkohol zu trinken - samstags und sonntags jeweils von Mitternacht bis acht Uhr morgens.

Dagegen hat ein Rechtsanwalt aus Friedland (Landkreis Göttingen) vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg geklagt. Nach Meinung von Hannes Synofzik solle sich eine Stadtverwaltung an rechtliche Grundlage halten: "Die Stadt geht mit dem Verbot zu weit. Es beschneidet die Freiheiten der Bürger."

Verschiedene Regelungen in niedersächsischen Städten

• In Hann. Münden etwa ist es seit einigen Jahren untersagt, in der Öffentlichkeit zu Alkohol zu trinken - in der gesamten historischen Altstadt. "Wir sind uns auch bewusst, dass es rechtlich umstritten ist", sagt Stadtsprecherin Julia Bytom.
• In Hildesheim besteht ein weitreichendes Verbot, Alkohol auf öffentlichen Plätzen und Straßen zu trinken. Das gilt jedoch nur, wenn durch die Folgen des Trinkens andere Passanten oder Anwohner gestört werden. Somit werden rechtliche Unsicherheiten umgangen.
• Bis zu 500 Euro Strafe werden in Bremen fällig, wenn man dauerhaft auf öffentlichen Plätzen oder Bänken Alkohol konsumiert und dabei andere Leute beeinträchtigt. Dieses sehr eingeschränkte Verbot ist eine Folge der rechtlich schwierigen Lage, sagt Rainer Gausepohl, Pressesprecher des Senators für Inneres und Sport. "Und es hat sich bewährt."
• Die Stadt Hannover sieht ein Konsumverbot von Alkohol auf öffentlichen Plätzen als rechtlich nicht durchsetzbar. Sogenannte Parkranger und Mitarbeiter der Servicegruppe Innenstadt sollen dabei mit Kontrollgängen helfen, Belästigungen zu vermeiden. "Je nach Ort wird dazu geprüft, welche Maßnahmen angemessen und effektiv sind", sagt Kalmus.

Was halten Sie vom Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen? Einschränkung der Menschenrechte oder sinnvolle Maßnahme? Schreiben Sie uns! 

Fotos: dpa

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